Nutzungsuntersagunsverfügung
- Welch ein Wort, ich gebe zu, es heute zum ersten Mal gehört, nein um ehrlich zu sein, gelesen zu haben, in folgendem Zusammenhang:
“Eintracht-Tischtennis- & Fechthalle, sowie Geschäftsstelle gesperrt.
von Eintracht Duisburg 1848 e.V., Montag, 15. August 2011 um 23:10
Geschäftsstelle:
Ab heute ist aus Gründen des Brandschutzes das Clubhaus inkl. der Hallen und Geschäftsräumen auf der BSA-Wedau III gesperrt. Das Amt für Baurecht und Bauberatung der Stadt Duisburg hat uns als Pächter, sowie DuisburgSport, heute eine entsprechende Nutzungsuntersagungsverfügung zugestellt.
Wir als Eintracht-Vorstand arbeiten momentan zusammen mit DuisburgSport an einer schnellen Problemlösung. Wir bitten um Euer Verständnis.
Die Geschäftsstelle ist damit auch geschlossen.
Anfragen per Email werden weiterhin unter: info@eintracht-duisburg.org beantwortet. Fr. Tönshoff ist erreichbar unter: 0203-779306. Alle Postzugänge übers Postfach werden weiterhin bearbeitet.
Gez. Philipp Gorray, Stellv. Vorsitzender.”
Also habe ich mal ein wenig recherchiert und festgestellt, dieses Wort stammt aus dem Baurecht und meint eine Anordnung der unteren Baubehörde, die möglich ist, wenn die bestehende oder bevorstehende Nutzung einer baulichen Anlage
- sich nicht mit der Baugenehmigung bzw. den genehmigten Bauvorlagen deckt,
- nicht offensichtlich genehmigungsfähig ist oder
- (sonstigen) öffentlich-rechtlichen Vorschriften widerspricht.
Wieso, weshalb und warum diese Nutzungsuntersagungsverfügung ausgesprochen wurde, geht aus der Mitteilung nicht konkret hervor (außer dem Brandschutzhinweis) und soll als solche auch überhaupt nicht kritisiert werden, aber dennoch stellt sich dem aufmerksamen Beobachter in Duisburg mittlerweile die Frage, ob “vielleicht” in Folge der Loveparade-Katastrophe nunmehr nahezu alle Nutzungsgenehmigungen auf dem Prüfstand stehen, die von der Stadt jemals erteilt wurden. Fest steht zumindest, dass Sicherheit, Sicherheitskonzepte, Sicherheitszäune, Sicherungsgerüste, Sicherheitskräfte, Sicherheitsmaßnahmen usw. seit dem immer mehr in den Vordergrund rücken. Vielleicht ist mein subjektives Empfinden falsch, aber ich habe noch nie so viele Sicherungs-Gerüste an Gebäuden aller Art im Bereich unserer Stadt gesehen wie in den letzten Wochen und Monaten, noch nie wurden -selbst für kleinere Veranstaltungen- soviele Sicherheitskonzepte verlangt, so viele Sicherheitsleute auf Veranstaltungen verpflichtet.
Sicher, Sicherheit ist wichtig, aber ... na schauen wir mal, welche Nutzungsuntersagungsverfügungen in nächster Zeit noch so kommen...
